Von Dagmar Henn – 27. September 2024.
https://freedert.online/inland/220657-wozu-thueringer-theater/ (Netzfund)
Der neu gewählte Thüringer Landtag schafft es nicht einmal durch die Konstituierung. Wenn man den Leitmedien glaubt, war daran die AfD schuld. Man kann sich schon denken: Ganz so war es wieder einmal nicht. Oder eher gar nicht.
In Deutschland findet man ja für alles noch einen Professor. So wie für das seltsame Theater, das sich da im Thüringer Landtag ereignete. Der Deutschlandfunk hat tatsächlich einen Politologen gefunden, der ihm bescheinigte, die AfD habe „in beispielloser Art die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie missachtet“.
Die Gegenposition lieferte der ehemalige SPD-Finanzminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, der zusammen mit seinem Co-Autor Ferdinand Knauß im Cicero erklärte, CDU und BSW hätten einen Streit „um Eimerchen und Förmchen“ geliefert, der „keinen einzigen Bürger Thüringens interessieren dürfte“.
Nur um den Kern der Sache noch einmal darzustellen: Die Sitzungen des Thüringer Landtags werden von einer Geschäftsordnung geregelt, die sich der Landtag selbst gibt. Diese Geschäftsordnung kann vom Landtag geändert werden.
Allerdings gibt es einen Punkt, der ‒ nicht nur bei Landtagen, auch beispielsweise bei Parteitagen ‒ vor der Möglichkeit steht, Beschlüsse zu fassen. Das ist die Konstituierung. Die Regeln, denen bei der Konstituierung zu folgen ist, stehen in der Geschäftsordnung, sind also auf jeden Fall nicht von dem Landtag entschieden, der aktuell anwesend ist, sondern durch den, der zuletzt die Geschäftsordnung bearbeitet hat.
Geschäftsordnungen, Satzungen und Statuten muss man kennen in der Politik ‒ unangenehm, aber wahr. Weil man, wenn man sie kennt, gelegentlich den einen oder anderen Haken schlagen kann. Oder, kennt man sie nicht, leicht über den Tisch zu ziehen ist. Lernt man spätestens auf dem ersten Parteitag.
Weiterlesen: https://freedert.online/inland/220657-wozu-thueringer-theater/