1,5 Jahre Montagsspaziergänge in Berlin-Charlottenburg.
Von Klaus Mehrbusch.
Nachdem im Winter 2021/2022 viele der angemeldeten, Corona-kritischen Demonstrationen mit dem Verweis auf möglicherweise zu erwartende Verstöße gegen die Infektionsschutzauflagen verboten worden waren, ging es Anfang 2022 als Ersatz dafür mit den Montagsspaziergängen so richtig los. Plötzlich trafen sich auch unangemeldet am Montag um 18:00 Uhr tausende Menschen im ganzen Land, um auf die Straße zu gehen und gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Von Woche zu Woche verdoppelten sich die Teilnehmerzahlen und die Protestform der Montagsspaziergänge erlebte ein bisher nicht gekanntes Aufleben. Doch Montagsspaziergänge gegen das Corona-Regime gab es schon viel länger, wie wir gleich am Beispiel der Charlottenburger „Albrecht-Gruppe“ sehen werden, aber eins nach dem anderen.
Im Spätherbst 2020 – die großen Demonstrationen des Sommers waren noch frisch im Gedächtnis und somit bereits mehr als ein Jahr vor dem großen Montagsspaziergangshype – fand sich eine kleine Gruppe von Menschen aus Charlottenburg-Wilmersdorf zum ersten Mal an einem Montag um 18:00 Uhr am Gierkeplatz unangemeldet zusammen, um friedlich gegen den nach wie vor herrschenden Pandemiewahnsinn zu demonstrieren. Es war die Zeit, als noch viele Politiker die Einführung eines Impfzwangs für einen Teil der Bevölkerung konsequent ablehnten und von Impfschäden, lange Zeit u. a. als „Impfdurchbrüche“ verharmlost, noch keine Rede war. Nach den ersten beiden Treffen dort fasste man den Entschluss, sich nicht weiter am wenig belebten Gierkeplatz zu versammeln, sondern dies zukünftig gegenüber vom Charlottenburger Schloss beim Denkmal des Prinzen Albrecht von Preußen zu tun. Dies war dann gleichzeitig die Geburtsstunde der Telegramgruppe „Montags bei Albrecht“, die seither jeden Montag um 18:00 Uhr durch den Charlottenburger Kiez spazierte und auch heute immer noch, inzwischen regelmäßig bei der Polizei angemeldet – womit nicht alle Teilnehmer einverstanden sind –, spazieren geht.
In der Anfangszeit bestand die Gruppe lediglich aus einem guten Dutzend Aktivisten, die – egal ob bei Schnee, Regen oder Sturm – jede Woche, zunächst noch relativ unentdeckt von der Polizei, an diesen Montagsspaziergängen teilnahmen. Trotz Ausgangssperre und Kontaktverboten wuchs die Gruppe durch den Telegram-Chat nach und nach auf fast dreißig Personen an. Mit Kerzen, Lampen, Lichterketten, Glocken und kleinen Schildern trugen sie Woche für Woche ihre Kritik an den Corona-Maßnahmen vor, sprachen mit den Menschen im Kiez und tauschten sich über ihrer Erfahrungen bzgl. der P(l)andemie aus.
Kurze Zeit später startete auch der erste Autokorso am Olympiastadion, und wie es der Zufall wollte, kreuzte sich dessen Route am Amtsgerichtsplatz mit der der Charlottenburger Montagsspaziergänger. So warteten diese dort schon bald nach ihrem Kiezrundgang regelmäßig auf den Autokorso, dessen Teilnehmer sich über den positiven Zuspruch am Straßenrand überaus freuten – im Gegensatz zu den Eierwürfen und Wasserbomben der Charlottenburger Schickeria aus den Fenstern und von den Balkonen.
Das Zusammentreffen von angemeldetem Autokorso mit Polizeibegleitung und unangemeldetem Montagsspaziergang fand immer mehr Beifall, die Teilnehmerzahl wuchs und die Stimmung wurde von Mal zu Mal ausgelassener, weckte jedoch schon bald auch das Interesse der Ordnungskräfte, weil zu diesem Zeitpunkt das Zusammenkommen von Menschen im Freien aufgrund der erlassenen Infektionsschutzmaßnahmen fast völlig verboten war. Natürlich trug beim Spaziergang auch niemand eine Maske, die war noch nicht verpflichtend vorgeschrieben, das kam erst später.
Was jeder insgeheim erwartete, passierte dann auch prompt am 1. Februar 2021: Nachdem der Autokorso den Amtsgerichtsplatz bereits verlassen hatte, verweilten dort noch ein paar vereinzelte Spaziergänger, trotz abendlichem Kontaktverbot ins Gespräch vertieft, als ein Polizeibulli auf den Gehweg zuschoss, fünf Beamte aus dem Fahrzeug sprangen und die kleine Menschengruppe umstellten. Man dürfe sich nicht mit so vielen Personen in der Öffentlichkeit versammeln, dies stelle eine Ordnungswidrigkeit nach dem IfSG dar, und man werde jetzt die Personalien aufnehmen und Anzeigen schreiben, so der Tenor der Beamten. Für viele stellte dies die erste OWI ihres Lebens dar und sorgte natürlich auch für Verunsicherung, was durchaus beabsichtigt war.
Außer einem Anhörungsbogen, den natürlich alle Betroffenen nach eingehender Beratung wohlweißlich ignorierten, passierte jedoch in den folgenden Monaten nichts weiter. Alle Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingestellt und nicht weiter verfolgt. Trotzdem verpasste dieser martialische Auftritt der Ordnungsmacht der Albrecht-Gruppe einen Teilnehmer-Knacks und in den folgenden Monaten ging die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wieder etwas zurück.
Inzwischen war es Sommer geworden und viele der winterlichen Coronaeinschränkungen waren gelockert worden. Man ging jetzt nicht mehr in so großer Zahl wie im Winter spazieren, sondern traf sich lieber auf einer Wiese am Lietzensee zum Erfahrungsaustausch und zur Verabredung von nachbarschaftlicher Hilfe. Der kurze Sommer der Freiheit ging jedoch schneller als erhofft vorbei und das Coronaregime verschärfte, wie erwartet, erneut die Maßnahmen zur „Virusbekämpfung“. Am See beschloss ein Teil der verbliebenen Gruppe, angesichts der Restriktionen jetzt wieder spazieren gehen zu müssen. Da das Wetter von Woche zu Woche schlechter und kälter wurde, begann die Suche nach einer Möglichkeit, Spaziergang und Austausch zu verbinden und beides am Montagabend zu ermöglichen.
Zum Glück hat eine Wirtin im Kiez den Mut, sich dem Ordnungsamt und der Polizei zu widersetzen und stellte den Spaziergängern im Herbst/Winter ihre Kneipe masken-, nachweis- und abstandsfrei zum gemütlichen Meinungsaustausch zur Verfügung. Jetzt wurde wieder fleißig jeden Montag um 18:00 Uhr spazieren gegangen und anschließend gemütlich bei Bier, Wein oder alkoholfreiem Getränk zusammengesessen und diskutiert.
Zum Jahreswechsel 2021/2022 erlebte die Bewegung der Montagsspaziergänge dann plötzlich ihren bisher ungekannten Höhenflug. Weil nunmehr fast alle angemeldeten Corona-kritischen Demonstrationen vorsorglich verboten wurden, trafen sich immer mehr Menschen zu den unangemeldeten Montagsspaziergängen. Von Woche verdoppelte sich die Teilnehmerzahl und schon bald spazierten am Montagabend auch in Charlottenburg mehr als 150 Menschen mit ihren Lichtern durch die Fußgängerzone Wilmersdorferstraße, sehr zum Ärger der Ordnungsmacht, die jetzt immer massiver gegen diese, in ihren Augen illegalen, Versammlungen vorging. So wurden in dieser Zeit immer wieder Einzelpersonen festgesetzt und deren Personalien aufgenommen oder kleinere Gruppen eingekesselt. Bei einem Großeinsatz der Polizei auf der Bismarckstraße am 17. Januar 2022 wurde dann sogar der halbe Montagsspaziergang von Polizeifahrzeugen umzingelt und die Menschen dort mehr als 1,5 Stunden zur Personalienfeststellung ihrer Freiheit beraubt. All dies konnte die Montagsspaziergänger jedoch nicht daran hindern, sich jeden Montag aufs Neue im Kiez zu treffen und für fast zwei Stunden ihren Protest auf die Straße zu tragen. Die Einschüchterungstaktik des Vorjahres funktionierte anscheinend nicht mehr und die Menschen ließen sich ihr Recht auf Protest nicht mehr nehmen.
Jetzt, im Sommer 2022, sind zwar viele der Corona-Maßnahmen wieder aufgehoben worden, doch nach wie vor gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht und eine Maskenpflicht z. B. im öffentlichen Nahverkehr. Da die Gefahr eines Verbotes von angemeldeten Demonstrationen inzwischen nicht mehr primär besteht, ist die Albrecht-Gruppe zusammen mit der neu hinzugekommenen Charlottenburg Steht Auf-Gruppe dazu übergegangen, die Montagsspaziergänge regelmäßig bei der Polizei anzumelden. Nicht alle der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren und sind mit einem solchen Vorgehen einverstanden und die Zukunft wird zeigen, welche Verfahrensweise sich durchsetzen wird. Viele der Aktivisten sind jetzt jedoch froh darüber, auch Transparente oder große Plakate offen tragen zu können, ohne Angst haben zu müssen, durch die nächste Polizeieinheit festgesetzt und mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gegängelt zu werden. Man macht jetzt auch durch Trillerpfeifen oder laute Musik auf sein Anliegen aufmerksam, was beim bisher stillen Montagsprotest nicht möglich war.
Aktuell gewinnt der Krieg in der Ukraine auch bei den Montagsspaziergängen immer mehr an Bedeutung und so richtet sich der aktuelle Protest nicht mehr nur gegen Pandemiewillkür – hoch leben die Affenpocken –, sondern z. B. auch gegen NATO-Kriegstreiberei und Inflation. Und so gehen auch heute noch jeden Montag um 18:00 Uhr ca. 50 bis 100 Menschen im Charlottenburger Kiez, wenn auch unter etwas anderen Vorzeichen, für FRIEDEN, FREIHEIT UND DEMOKRATIE spazieren – und das wird erst dann aufhören, wenn die Montagsspaziergänge überflüssig geworden sind, doch wann dieser Zeitpunkt sein wird, das wissen wir heute alle noch nicht.