Von Felix Feistel und Dejan Lazić, zuerst erschienen bei tkp – 9. April 2024.
Netzfund: https://haintz.media/artikel/politik/der-geheime-staatsstreich-wie-die-corona-putschisten-die-macht-uebernahmen/
Staatsstreich ohne Panzer: Die Demokratie liegt längst am Boden. Seit 44 Tagen schweigt der Bundestag, während Militarisierung, Sozialabbau und Polizeistaat hinter verschlossenen Türen entschieden werden. Union und SPD blockieren, Grüne und Linke schweigen mit. Doch der Putsch begann nicht erst jetzt.
Stefan Homburg nennt es beim Namen: „Es grenzt an einen Staatsstreich“. – Ein Skandal? Viel mehr: ein kalter Putsch, der bereits unter „Corona“ begann. Dejan Lazić und Felix Feistel warnten schon vor einem Jahr deutlich: Unter dem Vorwand der „Pandemie“ haben politische Eliten die Demokratie systematisch demontiert. Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir diesen brisanten Artikel erneut.
Erst waren Planspiele, dann war eine politische Pandemieinszenierung und man findet sich in der militarisierten Gesellschaft wieder, in der der Bio-Krieg Normalität ist. Aber welche Interessen bediente die „Corona-Pandemie“ wirklich und gibt es überhaupt eine „Biowaffe Covid-19“ oder gab es überhaupt keinen neuen Erreg
Als Selbstputsch (spanisch Autogolpe) wird ein Staatsstreich bezeichnet, bei welchem ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt oder Regierungschef mithilfe des Militärs oder unverfassungsgemäßer Methoden das Parlament und/oder das Verfassungsgericht ausschaltet, um diktatorische Macht zu erlangen.
Die von Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer heraus geklagten RKI-Akten belegen trotz umfangreicher Schwärzungen, was viele Kritiker von Anfang an vermutet hatten: Die Einstufung von Corona als bedrohliche Pandemie erfolgte nicht nach wissenschaftlicher Einschätzung. In den Akten deutet die entscheidende Stelle, das Protokoll von Montag, dem 16. März 2020, darauf hin. In diesem wird, nachdem noch am Freitag zuvor kein Handlungsbedarf gesehen wurde, vermeldet dass am Wochenende eine neue Risikoeinschätzung vorgenommen worden sei und angekündigt, im Laufe der Woche „hochskalieren“ zu wollen. Das Signal dafür sollte von einer einzelnen Person ausgehen, deren Name in dem Protokoll allerdings geschwärzt ist.
Politische oder militärische Planung der Corona-Maßnahmen?
Die Frage, die sich nun stellt lautet, wer diese Person ist, die das Signal zum „Hochskalieren“ und damit letztlich den Startschuss für die repressive Maßnahmenpolitik gegeben hat. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das Signal aus der Politik gegeben wurde, und somit das RKI als politisches Instrument zur Absegnung politisch geplanter Maßnahmen missbraucht wurde, obwohl die wissenschaftlichen Erkenntnisse jeder Notwendigkeit von Maßnahmen widersprachen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach weist diesen Vorwurf umgehend zurück. Eine politische Einmischung habe nicht stattgefunden. Das Signal sei stattdessen von einem Mitarbeiter des RKI ausgegangen. Genau so schreibt es auch das RKI in einer Stellungnahme. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) kommt in einer Analyse der RKI-Protokolle zu dem Schluss, dass es sich bei dieser Person um Lars Schaade, den damals zweiten Mann im RKI unter Lothar Wieler, und dem heutigen Leiter des RKI, handele.
Unklar ist jedoch, warum das entsprechende Signal von dem damals zweiten Mann, und nicht von Lothar Wieler selbst hätte ausgehen sollen. Das RKI ist zudem an das Bundesgesundheitsministerium angegliedert, der Bundesgesundheitsminister ist demnach der oberste Vorgesetzte des RKI-Präsidenten. Eine derart folgenreiche Entscheidung kann nicht ohne Absegnung aus dem Bundesgesundheitsministerium erfolgt sein. War es eine politische oder militärische Anweisung? Möglicherweise ging das Signal nicht persönlich vom Gesundheitsminister, damals Jens Spahn, sondern von einer formal untergeordneten Stelle aus. Als mögliche Personalie kommt hier Hans-Ulrich Holtherm in Betracht, damals Generalarzt der Bundeswehr. Erst am 01. März 2020, also nur etwas mehr als zwei Wochen vor dem fatalen „Hochskalieren“, übernahm der General die Leitung der neu geschaffenen Abteilung 6, „Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit, Nachhaltigkeit“ mit den Unterabteilungen zum nationalen und internationalen Krisenmanagement. In dieser Position unterstand dem General direkt das RKI und er war somit zuständig für das zukünftige „Pandemiemanagement“.
Was folgte war nicht nur eine absurde Maßnahmenpolitik ohne wissenschaftliche Evidenz, sondern auch eine Militarisierung der Institutionen, und die Ausweitung von Einsätzen der Bundeswehr im Inneren. Denn schnell wurde die Bundeswehr eingesetzt, um die Pandemiepolitik zu managen bis hin zur Einrichtung eines direkt im Kanzleramt eingerichteten Krisenstabs im November 2021 unter der Leitung eines weiteren Bundeswehr Generals. Generalmajor Carsten Breuer leitete den Krisenstab in „Amtshilfe“ und wurde im März 2023 für seine Dienste zum Generalinspekteur der Bundeswehr befördert.
Die Corona-Politik marschierte dabei von Anfang an im eingeübten militärischen Gleichschritt. Tatsächlich sprachen diverse Politiker, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron von einem „Krieg gegen das Virus“. Dazu passt, dass das Militär mit der „Bekämpfung“ der Pandemie betraut wurde. Auch der Datenanalyst Tom Lausen kommt nach der Auswertung verschiedener Dokumente zu dem Schluss, dass es sich bei der geschwärzten Person um den Bundeswehrgeneral Holtherm handeln muss. Fraglich ist, auf wessen direkten Anweisungen der General gehandelt hat. Jedenfalls bestehen begründete Zweifel, dass er allein auf Anweisungen des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn das Signal zum „Hochskalieren“ gegeben haben soll.
Im April 2020 wurde dann auch die NATO offiziell an der „Pandemiebekämpfung“ beteiligt. Sie stellte den Bündnisstaaten Logistik und die Kontrollzentren, Fachkräfte und Planungsfähigkeit zur Verfügung. Zudem entsandte sie Militärärzte in die Bündnisstaaten und führte Transportflüge durch, um Personal und Ausrüstung zu verteilen. In Erinnerung gerufen sei auch, dass die NATO für das Frühjahr 2020 mit 38.000 Soldaten das größte Manöver seit 25 Jahren in Europa geplant hatte, das Defender 2020 Manöver, bei der „blitzschnelle“ Truppenbewegungen gen Osten geprobt werden sollten. Diese Übung, so die offizielle Darstellung, wurde vorzeitig abgebrochen, um Infektionen und eine Ausbreitung der Pandemie zu vermeiden. Das Bündnis hat zudem sehr schnell damit begonnen, seine Biowaffenabwehr zu verbessern. Interessant dabei ist, dass auch Coronaviren und Grippeviren schon seit Jahren als potenzielle Biowaffen gelten.
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